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Corpus/§§
Rechts-Corpus · Mietrecht

Paragraphen

Das BGB-Mietrecht nach Paragraphen erschlossen. Jeder Paragraph führt zu seiner tragenden Rechtsprechung aus dem Corpus und zu den verwandten Normen. Unten jeder Paragraph, zu dem der Corpus Entscheidungen führt, direkt durchsuchbar. Lieber nach Themen einsteigen oder den gesamten Corpus durchsuchen.

Die tragenden §§
16 mit Einordnung
§ 535 BGB · Hauptpflichten des Mietvertrags
Der vertragsgemäße Zustand, gemessen am Zustand bei Übergabe. Die Norm hinter fast jedem Mietrechts-Streit.
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§ 536 BGB · Mietminderung bei Mängeln
Minderung kraft Gesetzes. Die BGH-Quoten als Richtwert, die Anzeigepflicht nach § 536c als Risiko.
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§ 543 BGB · Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund
Zuverlässig nur bei dokumentiertem Zahlungsverzug; die Schonfrist nach § 569 heilt.
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§ 551 BGB · Kaution: Begrenzung und Anlage
Höchstens drei Nettokaltmieten, getrennt angelegt. Der Streit liegt fast nie hier, sondern bei der Rückgabe.
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§ 555b BGB · Modernisierungsmaßnahmen
Modernisierung gegen Instandsetzung: die Abgrenzung entscheidet, was umlagefähig ist.
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§ 556 BGB · Betriebskosten
Abrechnung, Umlageschlüssel und das Einsichtsrecht in die Belege.
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§ 556d BGB · Mietpreisbremse: zulässige Miethöhe
Höchstens 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete. Die Norm, für die Mila gebaut wurde.
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§ 556e BGB · Vormiete und Modernisierung
Die Ausnahmen der Mietpreisbremse und die Standardverteidigung des Vermieters.
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§ 556f BGB · Ausnahmen: Neubau und umfassende Modernisierung
Die härteste Ausnahme von der Mietpreisbremse, zugleich die am seltensten erfolgreiche.
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§ 556g BGB · Rechtsfolgen und Rüge
Die substantiierte Rüge als faktische Eintrittshürde, dazu der Auskunftsanspruch nach Absatz 3.
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§ 557a BGB · Staffelmiete
Jede einzelne Staffel muss die Grenze des § 556d einhalten.
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§ 557b BGB · Indexmiete
Die Kopplung an den Verbraucherpreisindex; die Anpassung muss den konkreten Indexstand nennen.
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§ 559 BGB · Mieterhöhung nach Modernisierung
Acht Prozent der Kosten pro Jahr, begrenzt durch die Kappungsgrenze. Steht und fällt mit der Kostenaufschlüsselung.
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§ 569 BGB · Außerordentliche Kündigungsgründe
Die Schonfristzahlung und die weiteren Gründe der fristlosen Kündigung.
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§ 573 BGB · Ordentliche Kündigung des Vermieters
Berechtigtes Interesse, Eigenbedarf, Sozialklausel: der Kern des Kündigungsschutzes.
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§ 574 BGB · Widerspruch des Mieters, Sozialklausel
Der Härtefall gegen die ordentliche Kündigung nach § 573.
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