§ 315 BGB – Rechtsprechung

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Paragraph§ 315 BGB

Entscheidungen12

Davon BGH9

Aktuellster BGHVIII ZB 44/202021

Benachbart§ 535 BGB§ 536 BGB§ 543 BGB

Corpus/§§/§ 315 BGB

§ 315

BGB · Mietrecht

12 Entscheidungen im Mila-Corpus interpretieren § 315 BGB — von 9 BGH-Grundsatzurteilen bis zu regionalen Auslegungen.

Entscheidungen zu § 315

12 insgesamt

SortierungRelevanz Datum Instanz

BGHVIII ZR 264/19

27.10.2021 · VIII. Zivilsenat

Der Kläger vermietete eine Dachgeschoss-Maisonette-Wohnung an die Beklagte. Die Heizkosten sollten zu 50 % nach erfasstem Verbrauch und zu 50 % nach Wohnfläche abgerechnet werden. Die in der Wohnung eingebauten Wärmemengenzähler funktionie…

§ 556§ 559

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BGHVIII ZR 71/07

12.03.2008 · VIII. Zivilsenat

Die Beklagte ist seit dem 1. September 1979 Mieterin einer Wohnung aufgrund eines Mietvertrags vom 16. August 1979 mit den Rechtsvorgängern der Kläger. Der Vertrag wurde für 36 Monate geschlossen (bis 31.8.1982) und verlängert sich um jewei…

§ 550§ 565§ 565a§ 573c

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BGHVIII ZR 286/10

13.12.2011 · VIII. Zivilsenat

Die Klägerin begehrt die Korrektur einer Betriebskostenabrechnung des Vermieters (Beklagten). Das Berufungsgericht (LG Itzehoe) hatte die Revision der Klägerin zugelassen und entschieden, dass die angefochtene Abrechnung formell ordnungsgem…

§ 556

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BGHVIII ZR 362/04

22.02.2006 · VIII. Zivilsenat

Die Kläger sind Mieter einer Wohnung der Beklagten. Der Mietvertrag vom Juni 1988 regelt die Umlegung von Betriebskosten einschließlich Heiz- und Warmwasserkosten nach § 27 II. BVO. Von 1988 bis 2000 betrieb die Beklagte die Heizungsanlage …

§ 556§ 560

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BGHVIII ZR 371/04

20.07.2005 · VIII. Zivilsenat

Die Beklagte ist Mieterin einer Wohnung in einem preisgebundenen Wohngebäude (Bundesbediensteten-Wohnung). Die Vermieterin stellte am 18.6.2002 eine Abrechnung der Heiz- und Warmwassernebenkostenkosten für 2001 auf, die eine Nachzahlung von…

§ 556

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BGHVIII ZB 44/20

27.04.2021 · VIII. Senat

Die Vermieterin eines Mehrfamilienhauses kündigte mit Schreiben vom 27.11.2019 Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen an und forderte die Mieter unter Fristsetzung (31.12.2019, Nachfrist 6.1.2020) schriftlich auf, ihre Duldung zu erklären…

§ 555a§ 555d

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BGHVIII ZR 257/13

05.11.2014 · VIII. Zivilsenat

Der Beklagte mietete ab Februar 2009 eine Wohnung und schuldete neben der Miete monatliche Betriebskostenvorauszahlungen. Der Mietvertrag (§ 6 Ziffer 6.3) sah vor, dass die Vermieterin den Umlageschlüssel "nach billigem Ermessen" einseitig …

§ 556a

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LG Düsseldorf21 S 266/12

26.06.2012

Der Beklagte ist seit Februar 2009 Mieter einer Wohnung der Klägerin zu 1. Der Mietvertrag sieht monatliche Betriebskostenvorauszahlungen und jährliche Abrechnungen vor. Gem. § 6 Ziff. 6.3 des Mietvertrages sollte die Vermieterin mit der er…

§ 556a§ 556b

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BGHVIII ZB 34/05

22.11.2005 · VIII. Senat

Klägerin begehrt die Räumung eines Kellerraums gegen den Beklagten und macht geltend, dass das mietvertragliche Nutzungsrecht des Beklagten durch ihr Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB oder durch Teilkündigung erloschen sei. Das Amtsg…

§ 535

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BGHVIII ZR 169/03

26.05.2004 · VIII. Zivilsenat

Die Klägerin mietete ab 1. Oktober 1999 eine Wohnung (96,28 m²) in einer Wohnanlage (Gesamtfläche 10.671,54 m²) von der Beklagten. Der Mietvertrag vom 7. September 1999 vereinbarte in § 4 Nr. 4 Buchst. a) als Umlegungsmaßstab für Betriebsko…

§ 535§ 556§ 559

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LG Hamburg316 S 77/16

Die Parteien stritten über die Rückzahlung einer Mietkaution (2.895 EUR) aus einem Mietverhältnis über eine 3-Zimmer-Wohnung in Hamburg (Miete: 965 EUR kalt, 1.140 EUR warm, ab 15.04.2008). Der Vermieter kündigte die Wohnung wegen Eigenbeda…

§ 556

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OLG Frankfurt8 S 7/23

Die Klägerin mietet eine Wohnung im 3. OG eines Mehrfamilienhauses an. Die Beklagte kündigte im April 2018 umfangreiche Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an, darunter auch eine Aufstockung des Gebäudes (DG-Ausbau und Dachersatz)…

§ 555a§ 559§ 560

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Benachbarte §§

Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags

157 Entscheidungen

Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln

166 Entscheidungen

Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund

105 Entscheidungen