§ 306 BGB – Rechtsprechung

Produkt Anrufen Mac Mietpreisbremse Sicherheit Recht Corpus Denken Preise Anmelden

Paragraph§ 306 BGB

Entscheidungen8

Davon BGH7

Aktuellster BGHVIII ZR 307/082009

Benachbart§ 535 BGB§ 536 BGB§ 543 BGB

Corpus/§§/§ 306 BGB

§ 306

BGB · Mietrecht

8 Entscheidungen im Mila-Corpus interpretieren § 306 BGB — von 7 BGH-Grundsatzurteilen bis zu regionalen Auslegungen.

Entscheidungen zu § 306

8 insgesamt

SortierungRelevanz Datum Instanz

BGHVIII ZR 163/18

08.07.2020 · VIII. Zivilsenat

Die Kläger mieteten 2002 eine unrenovierte Wohnung von der Beklagten. Der Mietvertrag enthielt eine Klausel (§ 6.4), wonach der Mieter die Schönheitsreparaturen übernimmt, sowie die Regelung (§ 7.1, 7.2), dass der Vermieter die Mietsache im…

§ 535§ 536a

Original-Urteil ↗

Zitiert in 11

Zur Entscheidungsseite →

BGHVIII ZR 124/05

28.06.2006 · VIII. Zivilsenat

Die Beklagten mieteten vom Kläger eine Wohnung vom 3.1.2000 bis 31.1.2004. Der Mietvertrag enthielt Formularklauseln, wonach der Mieter Schönheitsreparaturen nach einem starren Fristenplan (3-jährlich bzw. 5-jährlich je nach Raumtyp) durchf…

§ 535

Original-Urteil ↗

Zitiert in 10

Zur Entscheidungsseite →

BGHVIII ZR 181/07

09.07.2008 · VIII. Zivilsenat

Der Beklagte ist seit 1990Mieter einer Wohnung der Kläger. Der Formularmietvertrag enthielt eine Klausel zur Verpflichtung der Schönheitsreparaturen durch den Mieter mit starrem Fristenplan, die das Berufungsgericht für unwirksam befand. Di…

§ 535§ 556§ 558

Original-Urteil ↗

Zitiert in 6

Zur Entscheidungsseite →

BGHVIII ZR 66/08

04.02.2009 · VIII. Zivilsenat

Der Beklagte mietete seit 1986 eine Zweizimmerwohnung von der Rechtsvorgängerin der Klägerin. Der Formularmietvertrag von 1986 enthielt eine Vorauszahlungsklausel (Miete spätestens am dritten Werktag des Monats fällig) kombiniert mit erhebl…

§ 537§ 538§ 543§ 551

Original-Urteil ↗

Zitiert in 3

Zur Entscheidungsseite →

BGHVIII ZR 13/17

08.11.2017 · VIII. Zivilsenat

Die Klägerin vermietet eine Wohnung in Berlin an die Beklagte seit 2003. Das Mietverhältnis endete am 28. Februar 2015, wobei die Wohnung bereits am 29. Dezember 2014 zurückgegeben wurde. Die Klägerin fordert Schadensersatz in Höhe von 16.3…

§ 548

Original-Urteil ↗

Zitiert in 2

Zur Entscheidungsseite →

BGHVIII ZR 83/07

09.07.2008 · VIII. Zivilsenat

Die Klägerin (Vermieterin) vermietete eine Wohnung an den Beklagten (Mieter) bis 31.12.2005. Im Mai 2004 forderte sie eine Mieterhöhung von 541,43 € auf 647,70 € ab August 2004 unter Bezugnahme auf Vergleichsmieten in der Gegend. Der Beklag…

§ 558§ 561

Original-Urteil ↗

Zitiert in 2

Zur Entscheidungsseite →

BGHVIII ZR 307/08

15.07.2009 · VIII. Zivilsenat

Die Klägerin vermietete an Beklagte (Vater und Sohn) ein möbliertes Zimmer in ihrem Wohnheim ab Oktober 2006. Der Sohn nutzte es als Studentenwohnheim. Der formularmäßige Mietvertrag enthielt eine Klausel, die das ordentliche Kündigungsrech…

§ 542§ 557a§ 568§ 573c

Original-Urteil ↗

Zitiert in 1

Zur Entscheidungsseite →

OLG Frankfurt3 S 127/12

Die Mieterin klagt gegen die Vermieterin auf Rückzahlung von Mietzahlungsanteilen in Höhe von 619,54 €. Diese Beträge wurden vom Vermieter als Rückstellungen für Schönheitsreparationen einbehalten, die der Mieterin nach dem Mietvertrag (§ 3…

§ 535

Original-Urteil ↗

Zur Entscheidungsseite →

Benachbarte §§

§ 535

Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags

157 Entscheidungen

§ 536

Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln

166 Entscheidungen

§ 543

Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund

105 Entscheidungen