AG Wedding7 C 69/18
[Wohnung — Aufwändige Decken-/Wandverkleidung (Stuck, Täfelung) (+)] Stuckverzierungen, die nur noch teilweise unter Farb- und Lackschichten erkennbar, zum großen Teil aber nur noch zu erahnen sind, befinden sich nicht in einem guten Zustand.
[Gebäude — Treppenhaus/Eingangsbereich überwiegend in schlechtem Zustand (-)] Merkmal trifft zu, wenn der Gesamteindruck eine Renovierungsbedürftigkeit dieser Bereiche nahelegt, ein besonders schlechter Zustand ist hierfür nicht erforderlich.
Das AG Wedding hatte über die Einstufung einer Wohnung im Hinblick auf Modernisierungsbedarf zu entscheiden. Streitgegenstand waren die Bewertungsmaßstäbe für den baulichen Zustand der Wohnung, insbesondere die Bewertung von Stuckverzierungen und die Einstufung von Treppenhaus/Eingangsbereich. Die Entscheidung erging 2018 im Verfahren 7 C 69/18.
Das Gericht konkretisiert die Anforderungen an die Bewertung des Wohnungszustands. Stuckverzierungen, die unter Farb- und Lackschichten nur noch teilweise erkennbar oder zu erahnen sind, befinden sich nicht in gutem Zustand — eine objektive, nachvollziehbare Beschreibung des tatsächlichen Erhaltungszustands ist entscheidend. Für die Einstufung von Treppenhaus und Eingangsbereich als renovierungsbedürftig ist nicht erforderlich, dass diese sich in besonders schlechtem Zustand befinden; vielmehr genügt der Gesamteindruck, der eine Renovierungsbedürftigkeit nahelegt. Damit wird ein praktikables, objektives Maßstabssystem etabliert.
Merkmal trifft zu, wenn der Gesamteindruck eine Renovierungsbedürftigkeit dieser Bereiche nahelegt, ein besonders schlechter Zustand ist hierfür nicht erforderlich.
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[Wohnung — Aufwändige Decken-/Wandverkleidung (Stuck, Täfelung) (+)] Stuckverzierungen, die nur noch teilweise unter Farb- und Lackschichten erkennbar, zum großen Teil aber nur noch zu erahnen sind, befinden sich nicht in einem guten Zustand.
[Gebäude — Treppenhaus/Eingangsbereich überwiegend in schlechtem Zustand (-)] Merkmal trifft zu, wenn der Gesamteindruck eine Renovierungsbedürftigkeit dieser Bereiche nahelegt, ein besonders schlechter Zustand ist hierfür nicht erforderlich.