§ 326 BGB – Rechtsprechung

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Paragraph§ 326 BGB

Entscheidungen12

Davon BGH8

Aktuellster BGHVIII ZR 280/212023

Benachbart§ 535 BGB§ 536 BGB§ 543 BGB

Corpus/§§/§ 326 BGB

§ 326

BGB · Mietrecht

12 Entscheidungen im Mila-Corpus interpretieren § 326 BGB — von 8 BGH-Grundsatzurteilen bis zu regionalen Auslegungen.

Entscheidungen zu § 326

12 insgesamt

SortierungRelevanz Datum Instanz

BGHVIII ZR 77/03

26.05.2004 · VIII. Zivilsenat

Die Kläger mieteten ab Juli 1998 eine Wohnung vom Beklagten. Der Mietvertrag vom 27. April 1998 enthielt Formularklauseln zur Durchführung von Schönheitsreparaturen nach gestaffelten Fristen (3, 5, 7 Jahre je nach Raumtyp) sowie eine Abgelt…

§ 535§ 536§ 556§ 557

Original-Urteil ↗

Zitiert in 3

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BGHVIII ZR 277/20

10.05.2022 · VIII. Zivilsenat

Die Klägerin vermietet eine Wohnung an die Beklagte seit Dezember 2007. Der Mietvertrag verpflichtete die Beklagte zur Durchführung von Schönheitsreparaturen. Nach Beendigung des Mietverhältnisses zum 31. Januar 2017 forderte die Klägerin d…

§ 535§ 536§ 546

Original-Urteil ↗

Zitiert in 1

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BGHVIII ZR 364/20

26.04.2022 · VIII. Zivilsenat

Die Klägerin war Erbbauberechtigte eines mit Einfamilienhaus bebauten Grundstücks und vermietete dieses mit Mietvertrag vom 3.2.2016 an die Beklagten. Der Mietvertrag sah vor, dass die Beklagten den Garten zu pflegen hatten. Obwohl nur zwei…

§ 535§ 536§ 537§ 538

Original-Urteil ↗

Zitiert in 1

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BGHVIII ZR 48/13

21.01.2014 · VIII. Zivilsenat

Vermieterin klagt gegen Mieterin auf Zahlung von Mietausfallschaden nach Wohnungsbrand. Die Mieterin hatte die Wohnung durch einfache Fahrlässigkeit in Brand gesetzt. Das Amtsgericht stellte fest, dass das Mietverhältnis einvernehmlich been…

§ 535§ 536§ 543

Original-Urteil ↗

Zitiert in 1

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BGHVIII ZR 215/03

06.10.2004 · VIII. Zivilsenat

Vermieter (Kläger) mietet Wohnung an Mieter (Beklagte) seit 11. Juni 1995. Der Mietvertrag enthält eine Klausel, wonach der Mieter Schönheitsreparaturen trägt. Nach Mietende (30. September 2000) fordert der Kläger den Mieter mehrfach schrif…

§ 535§ 537§ 546

Original-Urteil ↗

Zitiert in 1

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BGHVIII ZR 360/03

22.09.2004 · VIII. Zivilsenat

Der Kläger vermietete ein Einfamilienhaus an die Beklagten. Der Mietvertrag vom 15. Juli 1991 enthielt Formularklauseln zur Abwälzung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter mit starren Renovierungsfristen (3 Jahre Küche/Bad, 5 Jahre Wohn-…

§ 535§ 536

Original-Urteil ↗

Zitiert in 1

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BGHVIII ZR 339/03

14.07.2004 · VIII. Zivilsenat

Mieterin bezog 1978 eine Wohnung und führte Renovierungsarbeiten durch. Der Mietvertrag verpflichtete sie in § 11 Nr. 4, die Kosten der Schönheitsreparaturen zu tragen; in § 5 Nr. 2 verpflichtete sie sich, die Räume in ordnungsgemäßem Zusta…

§ 535§ 536§ 539

Original-Urteil ↗

Zitiert in 1

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BGHVIII ZR 280/21

19.04.2023 · VIII. Zivilsenat

Die Beklagten waren bis 31.12.2017 Mieter einer Wohnung des Klägers. Nach Rückgabe am 2.1.2018 forderte der Kläger per anwaltlichem Schreiben Schönheitsreparaturen, Fliesenarbeiten, Malerarbeiten im Treppenhaus, Rückbauten (PVC-Belag, Flies…

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LG München I15 O 6089/20

25.08.2011

Die Klägerin mietete ab 2011 Gastronomieflächen von der Beklagten in München. Der Mietvertrag verpflichtete die Klägerin ausdrücklich, das Risiko der Nutzung als Gastronomie zu tragen, und zum Abschluss einer Betriebsunterbrechungsversicher…

§ 536

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LG Düsseldorf21 S 644/00

15.11.2001

Der Kläger (Vermieter) mietet an die Beklagte (Mieterin) eine Wohnung. Nach Auszug der Beklagten im Dezember 1999 fordert der Kläger diese unter Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung (Schreiben vom 14. Januar 2000) zur Durchführung von Schön…

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LG Düsseldorf21 S 69/02

01.10.1996

Der Kläger mietete vom Beklagten ab 01.10.1996 eine Wohnung. Der Mietvertrag enthielt eine Formularklausel (§ 8 Abs. 2), die den Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtete, ergänzt durch handschriftlich angekreuzte Zusa…

§ 535§ 536§ 538§ 551

Original-Urteil ↗

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OLG Frankfurt1 U 153/00

Die Klägerin, eine Hausverwalterin, fordert von dem Beklagten 20.000 DM für nicht ausgeführte Schönheitsreparaturen in Mieträumen des 3. Obergeschosses. Sie handelt gestützt auf einen Hausverwaltungsvertrag vom 1.10.1991 und macht geltend, …

§ 558

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Benachbarte §§

§ 535

Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags

157 Entscheidungen

§ 536

Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln

166 Entscheidungen

§ 543

Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund

105 Entscheidungen